Allgemeine Geschäftsbedingungen - Das Wordpress Theme, das aussieht wie dein Shop

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Dienst „pressify“

Der meco media & communication GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Marcus Göde, Hoheluftchaussee 53a, 20253 Hamburg, Telefon: 040228174250, Telefax: 040228174259, E-Mail: info@meco-media.com, USt-ID-Nr. DE 265105344, Registergericht: Amtsgericht Hamburg, Registernummer: HRB 117545

(nachfolgend als „pressify“ bezeichnet)

1. Vertragsgegenstand, Geltungsbereich, Nutzer

1.1 Bei pressify handelt es sich um einen OnlineDienst, mit dem Sie als WebseitenBetreiber (nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet) schnell und unkompliziert ein WordPressTemplate erstellen können. Dieses Template ermöglicht es, eine WordpressBlogseite aufzubauen, die perfekt auf das Layout und die Inhalte der Website des Nutzers angepasst ist.

1.2 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend als „ AGB “ bezeichnet) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und pressify im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes pressify.

1.3 Von diesen AGB abweichenden Geschäfts oder Nutzungsbedingungen des Nutzers widerspricht pressify ausdrücklich. Sie werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, es sei denn, pressify hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

1.4 Die dem Vertragsverhältnis zugrunde liegende Sprache ist Englisch. Das Verhältnis zwischen dem Nutzer und pressify wird durch diese AGB geregelt, die auch mit dem Download des Templates mitgeliefert werden. Sie können zudem jederzeit – auch nach Vertragsschluss – auf der Website von pressify unter http://pressify.it/agb.pdf ausgedruckt, heruntergeladen bzw. gespeichert werden.

2. Nutzungsbeschränkungen, Systemvoraussetzungen

2.1 Die Leistungen stehen ausschließlich natürlichen oder juristischen Personen sowie rechtsfähigen Personengesellschaften zur Verfügung, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher sind für die Leistungen von pressify nicht zugelassen. pressify behält sich vor, sich von dem Nutzer zum Nachweis der Unternehmereigenschaft einen geeigneten Nachweis vorlegen zu lassen (wie z.B. eine Kopie des Gewerbescheins, o.ä.).

2.2 Die Leistungen von pressify dürfen ausschließlich von Nutzern mit Bezug auf Webseiten in Anspruch genommen werden, die sie selbst berechtigterweise betreiben, und an deren Inhalten sie sämtliche erforderlichen Rechte (wie z.B. urheberrechtliche Nutzungsrechte, Marken/Designrechte, etc.) besitzen.

2.3 Die Leistungen von pressify sind als Templates derzeit ausschließlich zur Verwendung in Wordpress Blogs geeignet. Zwingende Voraussetzung ist daher eine WordPressInstallation des Nutzers, um das Template ausführen zu können. Es sind ggf. weitere hardware und softwaremäßige Systemvoraussetzungen zu beachten, die der Nutzer der Beschreibung der Leistungen auf der Website von pressify entnehmen kann.

3. Leistungsbeschreibung und –gegenstand

3.1 pressify erstellt für den Nutzer als WebsiteBetreiber automatisiert ein WordPressTemplate, das speziell auf das Layout und die Inhalte der eigenen Website abgestimmt ist. Hierzu liest pressify den öffentlich zugänglichen Quellcode der Websiteaus und erstellt das WordPressTemplate. Mit dessen Hilfe lässt sich dann mit geringem Aufwand eine Blogseite errichten, die sich nahtlos und einheitlich in das Layout und die Inhalte der Website einfügt.

3.2 Der Nutzer kann auf der Website von pressify die URL seiner Websiteeingeben. Sodann erstellt pressify eine Testversion des Blogs, die sich der Nutzer online ansehen kann. Ist er mit dem Ergebnis zufrieden, kann er sodann das WordPressTemplate verbindlich bestellen.

3.3 Das Template wird per DownloadLink zur Verfügung gestellt.

3.4 Das Template ermöglicht einmalig die Anpassung eines WordPressBlogs an das Erscheinungsbild der Website. Zum Leistungsumfang zählen jedoch x Updates, mit denen der WordPressBlog an inhaltliche Veränderungen der Website des Nutzers angepasst werden kann.

3.5 Die Leistungen von pressify beschränken sich darauf, anhand der bestehenden WebsiteInhalte einen hierauf abgestimmtes BlogTemplate zu erstellen. Für die Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der WebsiteInhalteübernimmt pressify ebenso wenig Gewähr wie für den wirtschaftlichen Erfolg des Blogs für den Nutzer.

3.6 Einzelheiten zu den weiteren Leistungen von pressify sind der Website unter pressify.it zu entnehmen.

4. Zustandekommen des Vertrages

4.1 Die Nutzung der Website und die Erstellung einer Testversion ist für den Nutzer kostenlos und unverbindlich.

4.2 pressify bietet auf der Website das Template zum Download an. Hierin liegt ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages. Entscheidet sich der Nutzer durch Anklicken des entsprechenden „Buttons am Ende des Registrierungsprozesses für die Leistungen von pressify, nimmt er das Angebot verbindlich an. Hierdurch kommt ein entgeltlicher Vertrag über die Leistungen zwischen dem Nutzer und pressify zustande.

5. Kosten des Dienstes

5.1 Die Testversion (vgl. Ziffer 4.1) kann sich der Nutzer zunächst kostenlos auf der Website von pressify betrachten. Entscheidet er sich für den Download, fällt ein Einmalentgelt für die Leistung an. Die konkrete Höhe des Entgelts ist der Website zu entnehmen. Sämtliche Preise auf der Website verstehen sich als Endpreise netto ohne Abzug, zzgl. Umsatzsteuer.

5.2 Dem Nutzer stehen auf der Website verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine ganz bestimmte Zahlungsart besteht jedoch nicht. Einzelheiten zu der Zahlung sind der Webseite zu entnehmen.

5.3 Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen sofort nach Vertragsschluss fällig.

5.4 Durch die Nutzung der Leistungen von pressify können zusätzliche Kosten für die Datenverbindung bzw. –übertragung nach den jeweiligen Tarifen des vom Nutzer verwendeten Telekommunikationsanbieters entstehen. Die Telekommunikationsleistungen sind kein Bestandteil des Vertrages mit pressify. Die Verbindungskosten richten sich allein nach dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und seinem Telekomunikationsanbieter.

6. Registrierung, Benutzerkonto

6.1 Um das Template herunterladen und die Leistungen von pressify nutzen zu können, ist keine Registrierung erforderlich. Ggf. bietet pressify jedoch die Möglichkeit, sich mit einem eigenen Kundenaccount zu registrieren. In diesem Fall legt pressify ein Benutzerkonto an. Der Nutzer erhält hierfür einen Benutzernamen und ein Passwort, das er während der Registrierung auswählt (nachfolgend „Zugangsdaten“ genannt).

6.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, pressify Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

6.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig und Unternehmer (vgl. Ziffer 2.1) ist.

6.4 Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und sie vor dem Zugriff Dritter in geeigneter Weise zu schützen. pressify gibt das Passwort nicht an Dritte weiter und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

6.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

6.6 Verstößt der Nutzer gegen die Zusicherungen und Verpflichtungen im Sinne der Ziffern 6.2. bis 6.5 dieser AGB, ist pressify berechtigt, das Benutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Im Falle des wiederholten oder schuldhaften Verstoßes ist pressify berechtigt, das Nutzungsverhältnis außerordentlich zu kündigen. pressify behält sich in diesen Fällen die Geltendmachung von Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften vor.

7. Rechte an den Leistungen, Lizenz, Inhalte des Nutzers

7.1 Die Leistungen von pressify setzen voraus, dass pressify das Recht erhält, die WebsiteInhalte des Nutzers (Fotos, Texte, LayoutGestaltung etc.) sowie den öffentlichen Quellcode der Website zu verwenden und hieraus das WordPressTemplate für den entsprechend Blog zu erstellen. Der Nutzer sichert daher pressify zu, an den vorgenannten Inhalten und dem WebsiteQuellcode sämtliche Rechte zu besitzen. Er räumt pressify das nichtausschließliche, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte und den Quellcode der entsprechenden Website zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu senden und anderweitig zur Erfüllung des Vertragszwecks zu nutzen.

7.2 Die zum Download angebotenen und von pressify stammenden Inhalte (Templates), Kennzeichen und weitere Leistungen von pressify sind urheber, marken bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt. Für das WordPressTemplate als Basis bestehen Urheberrechte von Ben Word und Scott Walkinshaw. Es sind außerdem die Lizenzbedingungen, die unter: https://github.com/roots/sage/blob/sage9/LICENSE.md abrufbar sind, zu beachten. Insbesondere müssen Urhebervermerke und die vorgenannte Lizenzbedingungen in jeder Kopie der Software oder wesentlichen Teilen hiervon beigefügt werden.

7.3 Urheberrechtsvermerke, Logos oder Marken an den überlassenen Inhalten dürfen nicht entfernt werden.

7.4 Der Nutzer ist verpflichtet, darauf zu achten, dass sämtliche Inhalte der Website, wie z.B. Fotos, Texte, Dateien, etc. nicht gegen Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter (wie z.B. Marken, Design, Urheberrechte, das Recht am eigenen Bild, etc.) verletzen. pressify verarbeitet die Inhalte des Nutzers automatisiert und wird sie daher nicht anlasslos auf ihre inhaltliche oder rechtliche Korrektheit überprüfen. Für Schäden, die aus der Missachtung dieser Verpflichtung resultieren, ist allein der Nutzer verantwortlich.

7.5 Verletzt der Nutzer schuldhaft eine der unter Ziffer 7.1 bis 7.4 genannten Zusicherungen bzw. Verpflichtungen, stellt er pressify und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der erforderlichen Kosten für die Rechtsverteidigung oder sonstiger Kosten frei, die infolge der Pflichtverletzung des Nutzers gegen pressify geltend gemacht werden. pressify wird den Nutzer über eine Inanspruchnahme Dritter umgehend informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Der Nutzer ist verpflichtet, pressify sämtliche Informationen für eine sachgerechte Verteidigung unverzüglich zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer ist in diesem Fall auch zum Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und verteidigung auf Seiten pressify verpflichtet. Diese Verpflichtungen bestehen entsprechend bei einem Missbrauch des Nutzerkontos durch Dritte, soweit der Nutzer diesen Missbrauch zu vertreten hat (vgl. Ziffer 6.2 bis 6.5 der AGB).

8. Gewährleistung, Haftung

8.1 pressify erbringt die Leistungen vereinbarungsgemäß und nach bestem Wissen. Dem Nutzer stehen im Übrigen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

8.2 Schadensersatzansprüche Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von pressify beruht. Die Haftungsbeschränkung gilt ebenfalls nicht bei einer mindestens fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solcher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In dem letztgenannten Fall ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, oder soweit pressify arglistig gehandelt oder ausdrücklich eine Garantie gegenüber dem Nutzer übernommen hat.

8.3 pressify haftet nicht für Schäden infolge von Mängeln, Leistungsausfällen und Leistungsverzögerungen, die auf unzureichenden Systemvoraussetzungen (vgl. Ziffer 2.3 der AGB) beruhen. Ebenso wenig haftet pressify aufgrund eines von pressify, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen unvorhersehbaren, nicht zu vertretenden Ereignisses (höhere Gewalt). Als Ereignisse höherer Gewalt im vorstehenden Sinne gelten insbesondere Krieg, Naturgewalten, Feuer, Sabotageangriffe durch Dritte (wie z.B. durch Computerviren), Stromausfälle, behördliche Anordnungen, Streiks und der Ausfall oder eine Leistungsbeschränkung von Kommunikationsnetzen außerhalb der Einflusssphäre von pressify.

8.4 pressify haftet nicht für Schäden aufgrund von Datenverlusten, soweit diese bei Durchführung einer ordnungsgemäßen und regelmäßigen Datensicherung durch den Nutzer vermeidbar gewesen wären.

9. Änderung der AGB und der Leistungen

pressify behält sich vor, die vorliegenden AGB und die von pressify angebotenen Leistungen zu ändern, soweit Inhalt und Umfang der Kernnutzungsmöglichkeiten des Dienstes nicht zum Nachteil des Nutzers eingeschränkt werden und die Änderungen zumutbar sind. Derartige Änderungen betreffen jedoch erst zukünftige Aufträge des Nutzers und nach wirksamer Einbeziehung.

10. Schlussbestimmungen; OnlineStreitbeilegung für Verbraucher

10.1 Die etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berühren nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen. Die Parteien verpflichten sich, ungültige Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

10.2 Für gerichtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste oder aus diesen AGB ist das Landgericht Hamburg ausschließlich zuständig.

10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts (CISG) und des deutschen Internationalen Privatrechts.

10.4 Es besteht die Möglichkeit, in Konfliktfällen schnell und kostengünstig online eine Streitschlichtung über die InternetPlattform der EUKommission durchzuführen. Den Link zur so genannten „OSPlattform“ gemäß Art.14 Abs.1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 lautet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Stand: Juli 2016